Die Umsetzung des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte in China

Abstract

Basierend auf dem Abschließenden Bericht des Sozialausschusses („Concluding Observations“) nimmt die Autorin eine Beurteilung der Umsetzung des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (Sozialpakt) in China vor. Dabei erfolgt zunächst ein kurzer inhaltlicher Ueberblick sowie eine Einordnung der Kontrollmechanismen des Sozialpaktes, bevor die Verfasserin sodann auf spezifische positive und negative Entwicklung seit Inkrafttreten des Paktes eingeht. Hierzu legt sie die Umsetzung von Völkervertragsrecht in China im Allgemeinen dar und untersucht die im Sozialpakt vorzufindenden Regelungen bezüglich der innerstaatlichen Umsetzung. Hierbei wird deutlich, dass seit Inkrafttreten keine vollständige Umsetzung der Rechte in der Volksrepublik erfolgt ist, jedoch wichtige Massnahmen legislatorischer und anderer Art getroffen wurden, die fuer die Realisierung der Paktrechte bedeutend sind.