//www.zchinr.org/index.php/zchinr/issue/feed Zeitschrift für Chinesisches Recht 2020-04-07T18:50:21+02:00 Knut Benjamin Pißler pissler@mpipriv.de Open Journal Systems Die Anfänge der vierteljährlich erscheinenden ZChinR reichen bis in das Jahr 1994 zurück. Ihren heutigen Namen trägt die Publikation seit 2004. Sie ist die einzige fortlaufende deutschsprachige Publikation zum chinesischen Recht. In der ZChinR werden ausführliche Berichte und Analysen unter der Rubrik „Aufsätze“ veröffentlicht. Aktuelle Rechtsentwicklungen erscheinen unter „Kurze Beiträge“. In der Rubrik „Dokumentationen“ finden sich Übersetzungen der wichtigsten neuen chinesischen Gesetze. Außerdem veröffentlicht die ZChinR regelmäßig Tagungsberichte und Rezensionen von Büchern zum chinesischen Recht. //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2042 Rechtsinstitute zur Durchsetzung von Verbraucherrechten in China: Klagen im öffentlichen Interesse, Internetgerichte & Co. 2020-04-07T14:55:07+02:00 Knut Benjamin Pißler pissler@mpipriv.de <p>Der Verbraucherschutz ist in China eine junge Materie, die durch eine staatliche Aufsicht geprägt ist: Privatrechtliche Vereinbarungen unterliegen der Kontrolle durch Verwaltungsbehörden und die Staatsanwaltschaft hat eine Aufsichtsfunktion bei der zivilprozessualen Durchsetzung privatrechtlicher Ansprüche. Zur privatrechtlichen Durchsetzung von Ansprüchen von Verbrauchern stehen in China drei Rechtsinstitute (Individualklage, Repräsentantenklage und Klage im öffentlichen Interesse) sowie ein besonderer Rechtsweg (Internetgerichte) zur Verfügung. Der neu geschaffene Rechtsweg der Internetgerichte kann sich angesichts der Bedeutung des Online-Shoppings in China für Verbraucher als attraktiv erweisen. Falls es die Intention des Gesetzgebers war, die Internetgerichte auch zu schaffen, um Massenverfahren zu bewältigen, stellt sich die Frage, ob ihnen dies gelingen wird.</p> 2020-04-07T00:00:00+02:00 Copyright (c) 2019 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2044 Investor-Staat-Schiedsverfahren in der Region der „Neuen Seidenstraße“: Stellt der bilaterale Investitionsschutzvertrag zwischen China und der EU ein wegweisendes Modell dar? 2020-04-07T15:04:31+02:00 Zhong-Hui Lisa YU dcir.nanjing@hotmail.com <p>Mit der Aussicht auf eine intensivierte chinesisch-europäische Beziehung als Resultat des aktuell noch auszuhandelnden bilateralen Investitionsabkommens sowie der engeren Vernetzung durch das chinesische Megaprojekt der „Neuen Seidenstraße“ stehen dem globalen Investitionssystem aufregende Zeiten bevor. Vor dem Hintergrund der laufenden Reformierung des scharf kritisierten Investor-Staat-Schiedsverfahrens durch die Kommission der Vereinten Nationen für internationales Handelsrecht könnte der künftige Investitionsvertrag zwischen China und der EU als Vorreitermodell für eine neue Generation bilateraler Investitionsabkommen dienen, der ferner den Weg ebnet für einen neuen <em>modus operandi</em> betreffend der Schlichtung von Streitigkeiten zwischen Investoren und einem Staat. Nach einer Analyse der Investitionsvertragspraxis Chinas und einer Skizzierung der diversen vorhandenen Streitbeilegungsmechanismen in der Region der Neuen Seidenstraße scheint es naheliegend, dass China – in seiner flexiblen Vertragsgestaltungspraxis – mit der EU übereinkommt in dem seitens der EU vorgeschlagenen, innovativen bilateralen Gerichtshof für Investitionsstreitigkeiten. Die Verfasserin hält als Kompromisslösung jedoch die Einführung einer ständigen Berufungsinstanz für deutlich praktikabler als die eines zweistufigen Investitionsgerichtssystems. Die erste Instanz der Streitbeilegung bliebe damit den durch die Parteien gewählten Institutionen überlassen. Demzufolge würde das vorgeschlagene Gerichtssystem zumindest mittelfristig nur eine weitere, ergänzende Option zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten entlang der Neuen Seidenstraße bieten.</p> 2020-04-07T00:00:00+02:00 Copyright (c) 2019 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2046 Bestimmungen des Obersten Volksgerichts zu einigen Fragen der Behandlung von Fällen durch Internetgerichte 2020-04-07T15:22:24+02:00 Yijie DING dcir.nanjing@hotmail.com Andreas Gruber dcir.nanjing@hotmail.com Amalia Luehwink dcir.nanjing@hotmail.com Sebastian Mess dcir.nanjing@hotmail.com Knut Benjamin Pißler dcir.nanjing@hotmail.com Lennard Friedrich Vilbusch dcir.nanjing@hotmail.com <p>Die „Bestimmungen des Obersten Volksgerichts zu einigen Fragen der Behandlung von Fällen durch Internetgerichte“ sind auf der 1.747. Sitzung des Rechtsprechungsausschusses des Obersten Volksgerichts am 3.9.2018 verabschiedet worden, werden hiermit bekannt gemacht [und] vom 7.9.2018 an angewendet.</p> 2020-04-07T00:00:00+02:00 Copyright (c) 2019 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2048 Methode zur Überwachung und Behandlung von rechtswidrigen Handlungen bei Verträgen 国 2020-04-07T17:04:14+02:00 Söhre Hekim dcir.nanjing@hotmail.com Knut Benjamin Pißler pissler@mpipriv.de <p>Die „Methode zur Überwachung und Behandlung von rechtswidrigen Handlungen bei Verträgen“ ist nach Beratungen vom Staatlichen Hauptverwaltungsamt für Industrie und Handel der Volksrepublik China verabschiedet worden, wird nun bekannt gemacht und vom 13.11.2010 an angewendet.</p> 2020-04-07T00:00:00+02:00 Copyright (c) 2019 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2050 Richtergesetz der Volksrepublik China 2020-04-07T17:58:14+02:00 Anne Sophie Ortmanns dcir.nanjing@hotmail.com <p>Die Neufassung des „Richtergesetzes der Volksrepublik China“ wurde auf der 10. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 13. Nationalen Volkskongresses am 23.4.2019 verabschiedet; nach der Neufassung wird das „Richtergesetz der Volksrepublik China“ nun bekannt gemacht; es wird vom 1.10.2019 an durchgeführt.</p> 2020-04-07T00:00:00+02:00 Copyright (c) 2019 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2052 Bestimmungen des Obersten Volksgerichts zu einigen Fragen der Rechtsanwendung bei der Behandlung von Darlehensfällen unter Bürgern 2020-04-07T18:01:12+02:00 Knut Benjamin Pißler pissler@mpipriv.de <p>Die „Bestimmungen des Obersten Volksgerichts zu einigen Fragen der Rechtsanwendung bei der Behandlung von Darlehensfällen unter Bürgern“ sind am 23.6.2015 auf der 1.655. Sitzung des Rechtsprechungsausschusses des Obersten Volksgerichts verabschiedet worden, werden hiermit bekannt gemacht und vom 1.9.2015 an angewendet.</p> 2020-04-07T00:00:00+02:00 Copyright (c) 2019 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2054 Mitteilung des Obersten Volksgerichts zur Bekanntmachung der 15. Gruppe von anleitenden Fällen 2020-04-07T18:07:42+02:00 Benjamin Julius Groth dcir.nanjing@hotmail.com <p>An die Oberen Volksgerichte der Provinzen, Autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte, die Militärgerichte der Volksbefreiungsarmee und die Produktions- und Aufbaukorps-Zweiggerichte des Oberen Volksgerichts des Uigurischen Autonomen Gebiets Xinjiang:<br>Nach Beratung und Entscheidung durch den Rechtsprechungsausschuss des Obersten Volksgerichts werden hiermit acht Fälle (Anleitende Fälle Nr. 70–77) wie etwa der Fall zur Herstellung und zum Absatz von giftigen [und] schädigenden Lebensmitteln der Beijing Sonnenlicht 100 Biotechnologieentwicklungsgesellschaft mit beschränkter Haftung [und] Xi<br>Wenyou als 15. Gruppe anleitender Fälle bekannt gemacht, um bei der Behandlung gleichartiger Fälle berücksichtigt zu werden.</p> 2020-04-07T00:00:00+02:00 Copyright (c) 2019 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2056 The Legislative Decentralization in China in the Reform Era: Progress and Limitations. By Yang Feng. Wolf Legal Publishers, Oisterwijk 2019. ISBN 978-9-46-240526-4. Pp. xi, 204. 59.70 Euro. 2020-04-07T18:18:18+02:00 Madeleine Martinek dcir.nanjing@hotmail.com 2020-04-07T00:00:00+02:00 Copyright (c) 2019 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2058 Tagungsbericht zum internationalen Kolloquium anlässlich des 30-jährigen Jubiläums des Deutsch-Chinesischen Instituts für Rechtswissenschaft der Universität Göttingen und Nanjing „Rechtsprechung und Kodifikation“ 2020-04-07T18:25:15+02:00 Stephan Benz dcir.nanjing@hotmail.com Johannes Hummelmeier dcir.nanjing@hotmail.com <p>Im Jahre 2019 feierte nicht nur die Universität Göttingen ihre 35-jährigen Beziehungen zur Universität Nanjing, sondern auch das Deutsch-Chinesische Institut für Rechtswissenschaft hatte ein Jubiläum zu begehen. Vor 30 Jahren wurde in Nanjing das Deutsch-Chinesische Institut für Rechtswissenschaft gegründet und leistet seitdem wichtige Beiträge im rechtswissenschaftlichen Diskurs und in der rechtswissenschaftlichen Ausbildung. Zur Feier hat das Institut in Nanjing vom 8. bis zum 11. November eine beeindruckende Veranstaltung<br>organisiert, die ganz im Zeichen des andauernden und intensiven Austausches der Institutionen stand.</p> 2020-04-07T00:00:00+02:00 Copyright (c) 2019 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2060 Kanzleien mit einer Mitgliedschaft in der Deutsch-Chinesischen Juristenvereinigung e.V. 2020-04-07T18:50:21+02:00 Die Redaktion dcir.nanjing@hotmail.com 2020-04-07T00:00:00+02:00 Copyright (c) 2019 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht