//www.zchinr.org/index.php/zchinr/issue/feed Zeitschrift für Chinesisches Recht 2018-06-13T11:18:58+02:00 Knut Benjamin Pißler pissler@mpipriv.de Open Journal Systems Die Anfänge der vierteljährlich erscheinenden ZChinR reichen bis in das Jahr 1994 zurück. Ihren heutigen Namen trägt die Publikation seit 2004. Sie ist die einzige fortlaufende deutschsprachige Publikation zum chinesischen Recht. In der ZChinR werden ausführliche Berichte und Analysen unter der Rubrik „Aufsätze“ veröffentlicht. Aktuelle Rechtsentwicklungen erscheinen unter „Kurze Beiträge“. In der Rubrik „Dokumentationen“ finden sich Übersetzungen der wichtigsten neuen chinesischen Gesetze. Außerdem veröffentlicht die ZChinR regelmäßig Tagungsberichte und Rezensionen von Büchern zum chinesischen Recht. //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/1890 Neue NDRC-Regeln für chinesische Outbound-Investitionen 2018-06-13T11:13:38+02:00 Kai Schlender Kai.Schlender@bakermckenzie.com <p>Der rechtliche Rahmen für die Überprüfung chinesischer Outbound-Investitionen durch die „National Development and Reform Commission der VR China“ (NDRC) hat sich verändert: Am 1. März 2018 traten neue Verfahrensregeln der NDRC in Kraft und lösten die aus 2014 stammenden Vorgängerregelungen ab. Mit den neuen Regeln gehen mit Blick auf den Anwendungsbereich der NDRC-Verfahren vor allem zahlreiche Klarstellungen aber auch Erweiterung einher. Gleichzeitig führt die jüngste Reform den eingeschlagenen Weg der Verfahrensökonomisierung weg vom Genehmigungsvorbehalt hin zu einer Überwachung während und nach der Investition, jedenfalls für bestimmte Outbound-Investitionen, klar fort. Diese Entwicklungen nimmt der Aufsatz zum Anlass, ausgehend von den vormaligen Regelungen, den neu gestalteten Anwendungsbereich und die einschlägigen Verfahren nah am chinesischen Originaltext im Detail zu beleuchten und die voraussichtlichen Auswirkungen auf die Anwendungspraxis zu skizzieren.</p> 2018-06-12T17:12:42+02:00 ##submission.copyrightStatement## //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/1896 Chinas neues Nationales Nachrichtendienstegesetz 2018-06-13T11:13:38+02:00 Markus Fisch mfisch@jonesday.com <p>Der Beitrag analysiert das am 28. Juni 2017 in Kraft getretene Nationale Nachrichtendienstegesetz der Volksrepublik China (NDG; 中华⼈民共和国国家情报法). Es ist der vorerst letzte Baustein in einer Reihe von Gesetzen, die das Fundament eines neugeordneten Staatssicherheitssystems bilden, um die Machtposition der kommunistischen Partei Chinas zu erhalten. Der Autor geht zunächst näher auf die Hintergründe des neuen Gesetzes ein, um anschließend die einzelnen Regelungen, insbesondere die Befugnisse der Sicherheitsbehörden und die Einbindung der Zivilbevölkerung und anderer Behörden bei der Informationsbeschaffung im Detail zu erläutern. Ein Schwerpunkt liegt auch auf den Rechtsfolgen bei Verstößen gegen die Regelungen des NDG. Abschließend wird auf die Gefahr einer vollumfänglichen Überwachung und Kontrolle der Bevölkerung durch die chinesische Regierung hingewiesen.</p> 2018-06-12T17:23:43+02:00 ##submission.copyrightStatement## //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/1898 Erläuterungen des Obersten Volksgerichts zu einigen Fragen der Rechtsanwendung bei der Behandlung von Fällen von Zivilklagen im öffentlichen Interesse in Verbrauchersachen 2018-06-13T11:13:39+02:00 Salim Bopp dcir.nanjing@hotmail.com Ronja Fischer dcir.nanjing@hotmail.com Chu-Hee Nam dcir.nanjing@hotmail.com Knut Benjamin Pißler pissler@mpipriv.de Yincheng Zhao dcir.nanjing@hotmail.com 2018-06-12T17:37:40+02:00 ##submission.copyrightStatement## //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/1902 Mitteilung des Obersten Volksgerichts zur Bekanntmachung der elften Gruppe von anleitenden Fällen 2018-06-13T11:13:39+02:00 Benjamin Julius Groth dcir.nanjing@hotmail.com 2018-06-13T10:48:14+02:00 ##submission.copyrightStatement## //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/1904 Abriß der Planung für den Aufbau des Sozialkreditsystems in den Jahren 2014–2020 2018-06-13T11:13:39+02:00 Frank Münzel dcir.nanjing@hotmail.com 2018-06-13T11:00:37+02:00 ##submission.copyrightStatement## //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/1906 Kanzleien mit einer Mitgliedschaft in der Deutsch-Chinesischen Juristenvereinigung e.V. 2018-06-13T11:18:58+02:00 Die Redaktion dcir.nanjing@hotmail.com 2018-06-13T11:02:28+02:00 ##submission.copyrightStatement##