//www.zchinr.org/index.php/zchinr/issue/feed Zeitschrift für Chinesisches Recht 2020-08-21T15:25:38+02:00 Knut Benjamin Pißler pissler@mpipriv.de Open Journal Systems Die Anfänge der vierteljährlich erscheinenden ZChinR reichen bis in das Jahr 1994 zurück. Ihren heutigen Namen trägt die Publikation seit 2004. Sie ist die einzige fortlaufende deutschsprachige Publikation zum chinesischen Recht. In der ZChinR werden ausführliche Berichte und Analysen unter der Rubrik „Aufsätze“ veröffentlicht. Aktuelle Rechtsentwicklungen erscheinen unter „Kurze Beiträge“. In der Rubrik „Dokumentationen“ finden sich Übersetzungen der wichtigsten neuen chinesischen Gesetze. Außerdem veröffentlicht die ZChinR regelmäßig Tagungsberichte und Rezensionen von Büchern zum chinesischen Recht. //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2064 Neue Kompetenzen der Volksstaatsanwaltschaft: Zivil- und verwaltungsrechtliche Klagen im öffentlichen Interesse 2020-08-21T10:00:16+02:00 Nina Peter dcir.nanjing@hotmail.com <p>Nach einer zweijährigen Pilotphase hat der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses am 27.6.2017 mit § 55 Abs. 2 Zivilprozessgesetz und § 25 Abs. 4 Verwaltungsprozessgesetz Rechtsgrundlagen für zivil- und verwaltungsrechtliche Klagen der Volksstaatsanwaltschaft im öffentlichen Interesse geschaffen. Den eigentlichen Kern dieses Reformprojekts bildet der Aufsichtsmechanismus, der sich hinter der verwaltungsrechtlichen Klage im öffentlichen Interesse verbirgt. Derzeit ist der Mechanismus auf ausgewählte Bereiche beschränkt. Ob die Klage im öffentlichen Interesse sukzessive zur generellen Aufsicht über die Lokalverwaltung ausgeweitet werden kann oder zu einem bloßen Adhäsionsverfahren verkommt, hängt davon ab, wie die Oberste Volksstaatsanwaltschaft mit den Problemen in der praktischen Umsetzung des Reformprojekts umgeht.</p> 2020-08-21T00:00:00+02:00 Copyright (c) 2020 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2066 Die aktuelle Einreisesperre in die Volksrepublik China aufgrund der COVID-19-Epidemie und daraus erwachsende Probleme im Kontext von Beschäftigungsverhältnissen 2020-08-21T10:10:04+02:00 Jasper Habicht dcir.nanjing@hotmail.com <p>Um die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 einzudämmen, hat die Volksrepublik China zum 28. März 2020 eine Einreisesperre erlassen, die die Einreise von Ausländern erheblich einschränkt. Mit zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Einreisesperre gültigen Visa und Aufenthaltstiteln kann bis auf Weiteres nicht ins Land eingereist werden und neue Visa werden nur für bestimmte, notwendige Aktivitäten ausgestellt. Eine solche kurzfristig angekündigte Einreisesperre ist ein erheblicher Eingriff in die persönliche Freiheit und stellt Individuen insbesondere im Kontext von Beschäftigungsverhältnissen vor unerwartete Herausforderungen. Dieser Beitrag ordnet die Einreisesperre in den rechtlichen Kontext ein und versucht so, eine grobe erste Einschätzung zu bieten.</p> 2020-08-21T00:00:00+02:00 Copyright (c) 2020 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2068 Strafprozessgesetz der Volksrepublik China 2020-08-21T15:25:38+02:00 Yukun ZONG dcir.nanjing@hotmail.com <p>(Verabschiedet von der 2. Sitzung des 7. Nationalen Volkskongresses am 1.7.1979; zum ersten Mal revidiert aufgrund des „Beschlusses zur Revision des ,Strafprozessgesetzes der Volksrepublik China‘“ der 4. Sitzung des 8. Nationalen Volkskongresses am 17.3.1996; zum zweiten Mal revidiert aufgrund des „Beschlusses zur Revision des ,Strafprozessgesetzes der Volksrepublik China‘“ der 5. Sitzung des 11. Nationalen Volkskongresses am 14.3.2012; zum dritten Mal revidiert aufgrund des „Beschlusses zur Revision des ,Strafprozessgesetzes der Volksrepublik China‘“ der 6. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 13. Nationalen Volkskongresses am 26.10.2018)</p> 2020-08-21T10:07:59+02:00 Copyright (c) 2020 Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2070 Gesetz der Volksrepublik China gegen den unlauteren Wettbewerb 2020-08-21T10:18:32+02:00 Jingyi von Strasser dcir.nanjing@hotmail.com <p>Verabschiedet am 2.9.1993 auf der 3. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 8. Nationalen Volkskongresses; neugefasst am 4.11.2017 auf der 30. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 12. Nationalen Volkskongresses; revidiert gemäß der „Entscheidung über die Revision von acht Gesetzen wie das ,Baugesetz der Volksrepublik China‘“ der 10. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 13. Nationalen Volkskongresses am 23.4.2019</p> 2020-08-21T00:00:00+02:00 Copyright (c) 2020 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2072 Erläuterungen des Obersten Volksgerichts und der Obersten Volksstaatsanwaltschaft zu einigen Fragen der Rechtsanwendung bei staatsanwaltschaftlichen Klagen im öffentlichen Interesse 2020-08-21T10:26:46+02:00 Nina Peter dcir.nanjing@hotmail.com <p>Die „Erläuterungen des Obersten Volksgerichts und der Obersten Volksstaatsanwaltschaft zu einigen Fragen der Rechtsanwendung bei staatsanwaltschaftlichen Klagen im öffentlichen Interesse“ sind am 23.2.2018 auf der 1.734. Sitzung des Rechtsprechungsausschusses des Obersten Volksgerichts und am 11.2.2018 auf der 73. Sitzung des 12. Staatsanwaltschaftsausschusses der Obersten Volksstaatsanwaltschaft verabschiedet worden, werden hiermit bekannt gegeben [und] sind ab dem 2.3.2018 anzuwenden.</p> 2020-08-21T00:00:00+02:00 Copyright (c) 2020 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2074 Anleitungsansicht Nr. 1 des Obersten Volksgerichts zu einigen Fragen der angemessenen Behandlung von Zivilsachen mit Bezug zur COVID-19-Epidemie nach dem Recht 2020-08-21T10:32:49+02:00 Peter Leibküchler dcir.nanjing@hotmail.com <p>Anleitungsansicht Nr. 1 des Obersten Volksgerichts zu einigen Fragen der angemessenen Behandlung von Zivilsachen mit Bezug zur COVID-19-Epidemie nach dem Recht Mitteilung über Druck und Verteilung der „Anleitungsansicht Nr. 1 des Obersten Volksgerichts zu einigen Fragen der angemessenen Behandlung von Zivilsachen mit Bezug zur COVID-19-Epidemie nach dem Recht“</p> 2020-08-21T00:00:00+02:00 Copyright (c) 2020 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2076 Kanzleien mit einer Mitgliedschaft in der Deutsch-Chinesischen Juristenvereinigung e.V. 2020-08-21T10:40:57+02:00 Die Redaktion dcir.nanjing@hotmail.com 2020-08-21T00:00:00+02:00 Copyright (c) 2020 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht