//www.zchinr.org/index.php/zchinr/issue/feed Zeitschrift für Chinesisches Recht 2022-06-15T09:54:14+02:00 Knut Benjamin Pißler pissler@mpipriv.de Open Journal Systems Die Anfänge der vierteljährlich erscheinenden ZChinR reichen bis in das Jahr 1994 zurück. Ihren heutigen Namen trägt die Publikation seit 2004. Sie ist die einzige fortlaufende deutschsprachige Publikation zum chinesischen Recht. In der ZChinR werden ausführliche Berichte und Analysen unter der Rubrik „Aufsätze“ veröffentlicht. Aktuelle Rechtsentwicklungen erscheinen unter „Kurze Beiträge“. In der Rubrik „Dokumentationen“ finden sich Übersetzungen der wichtigsten neuen chinesischen Gesetze. Außerdem veröffentlicht die ZChinR regelmäßig Tagungsberichte und Rezensionen von Büchern zum chinesischen Recht. //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2183 Professor Uwe Blaurock zum Ehrenpräsidenten der DCJV gewählt 2022-06-14T14:21:08+02:00 Bernd-Uwe Stucken dcir.nanjing@hotmail.com 2022-06-15T00:00:00+02:00 Copyright (c) 2022 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2185 Constitutional Review without Constitutionalism? The Prospects and Limitations of a Constitutional Review Mechanism in China 2022-06-14T14:23:52+02:00 Yi SUN dcir.nanjing@hotmail.com <p>Der chinesische Präsident Xi Jinping verkündete im Jahre 2017, China werde „die Verfassungsmäßigkeitsprüfung vorantreiben“, und die Verfassungsänderung des Jahres 2018 etablierte das Komitee des NVK für Verfassung und Recht mit der Zuständigkeit für die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit. Während offizielle Studien hierzu unternommen werden, wurden auch bereits zahlreiche wissenschaftliche Vorschläge vorgebracht. Beide stellen, wenn auch vage, den möglichen institutionellen Rahmen des Systems dar. Allerdings ist das System weit davon entfernt, verfassungsmäßige Werte voranzutreiben, und dient hingegen vor allem den Kerninteressen des Parteistaats. Seine inhärenten Beschränkungen werden zudem im Vergleich mit dem vordemokratischen Taiwan und dem aktuellen „filing and review system“ des NVK offenbar. Mittels einer Typologie verfassungsrechtlicher Fälle werden die Chancen, dass dieses System effektiv funktioniert, vertieft analysiert. Der Artikel kommt zu dem Ergebnis, dass die Verfassungsmäßigkeitsprüfung, trotz ihrer Beschränkungen, einen Fortschritt im chinesischen Parteistaat darstellt.</p> 2022-06-15T00:00:00+02:00 Copyright (c) 2022 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2187 Das neue chinesische Datenschutzrecht und die europäische DSGVO – Ein Rechtsvergleich 2022-06-14T14:27:00+02:00 Rainer Burkardt dcir.nanjing@hotmail.com Jürgen Recha dcir.nanjing@hotmail.com <p>Das Gesetz der Volksrepublik China zum Schutz persönlicher Daten (GSPD), welches am 1. November 2021 in Kraft trat, bildet zusammen mit dem Cybersicherheitsgesetz, dem Datensicherheitsgesetz und dem 4. Buch des Zivilgesetzbuches der Volksrepublik China die rechtliche Grundlage für den Datenschutz in China. Auch wenn das GSPD viele Ähnlichkeiten mit der EU-DSGVO aufweist, so enthält das GSPD auch eine Reihe von Abweichungen, die Verarbeiter persönlicher Daten, einschließlich ausländischer Unternehmen und deren Tochtergesellschaften in China, beachten müssen. Um die Konformität auch mit diesen abweichenden Anforderungen des GSPD sicherzustellen, müssen europäische Datenverarbeiter und deren Tochtergesellschaften in China ihre Datenschutzrichtlinien anpassen und entsprechende Maßnahmen ergreifen, denn eine bloße Übertragung der unternehmensinternen Richtlinien aus der EU nach China ist nicht ausreichend, um Compliance sicherzustellen. Der Artikel gibt einen Überblick über die wichtigsten Pflichten der Datenverarbeiter und stellt die wesentlichsten Unterschiede zwischen dem GSPD und der EU-DSGVO übersichtlich in einer Tabelle dar. Abschließend geben die Autoren Empfehlungen zur Überprüfung, ob und inwieweit Handlungsbedarf besteht, als auch zur Implementierung von technischen und organisatorischen Maßnahmen.</p> 2022-06-15T00:00:00+02:00 Copyright (c) 2022 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2189 Die Revision des chinesischen Zivilprozessgesetzes 2021: Entlastung der Justiz und Beschleunigung des Verfahrens 2022-06-14T14:29:20+02:00 Knut Benjamin Pißler pissler@mpipriv.de <p>Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses hat am 24.12.2021 das Zivilprozessgesetz revidiert. Mit der Revision verfolgt der chinesische Gesetzgeber das Ziel, die Justiz zu entlasten und Verfahren zu beschleunigen. Diesem Ziel dient die Ausweitung der Zuständigkeit eines Einzelrichters sowie die damit im Zusammenhang stehenden Änderungen im vereinfachten Verfahren. Durch die Zulassung der Onlineverfahren, die elektronische Zustellung von Prozessurkunden und die Verkürzung der Frist für öffentliche Bekanntmachungen wird außerdem das Verfahren beschleunigt. Weitere Änderungen betreffen die Bestätigung von außergerichtlichen Schlichtungsvereinbarungen und die Anpassung des Zivilprozessgesetzes an die Rechtslage durch das am 1.1.2021 in Kraft getretene Zivilgesetzbuch. Die Einzelnovelle des Zivilprozessgesetzes gibt außerdem eine erhellende Einsicht in die Praxis der Gesetzgebungstechnik im Hinblick auf den Umgang mit Binnenverweisungen bei der Revision von Gesetzen.</p> 2022-06-15T00:00:00+02:00 Copyright (c) 2022 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2191 Zivilprozessgesetz der Volksrepublik China 2022-06-14T14:49:04+02:00 Knut Benjamin Pißler pissler@mpipriv.de <p>(Verabschiedet auf der 4. Sitzung des 7. Nationalen Volkskongresses am 9.4.1991; erste Revision aufgrund des „Beschlusses zur Revision des ,Zivilprozessgesetzes der Volksrepublik China‘“ der 30. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 10. Nationalen Volkskongresses am 28.10.2007; zweite Revision aufgrund des „Beschlusses zur Revision des ,Zivilprozessgesetzes der Volksrepublik China‘“ der 28. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 11. Nationalen Volkskongresses am 31.8.2012; dritte Revision aufgrund des „Beschlusses zur Revision des ,Zivilprozessgesetzes der Volksrepublik China‘ und des ,Verwaltungsprozessgesetzes der Volksrepublik China‘“ der 28. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 12. Nationalen Volkskongresses am 27.6.2017; vierte Revision aufgrund des „Beschlusses zur Revision des ,Zivilprozessgesetzes der Volksrepublik China‘“ der 32. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 13. Nationalen Volkskongresses am 24.12.2021)</p> 2022-06-15T00:00:00+02:00 Copyright (c) 2022 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2193 Einige Bestimmungen des Obersten Volksgerichts zur zeitlichen Wirkung bei der Anwendung des „Zivilgesetzbuches der Volksrepublik China“ 2022-06-14T14:48:03+02:00 Knut Benjamin Pißler pissler@mpipriv.de <p>„Einige Bestimmungen des Obersten Volksgerichts zur zeitlichen Wirkung bei der Anwendung des ,Zivilgesetzbuches der Volksrepublik China‘“ sind auf der 1.821. Sitzung des Rechtsprechungsausschusses des Obersten Volksgerichts am 14.12.2020 verabschiedet worden, werden hiermit bekannt gemacht [und] vom 1.1.2016 an angewandt.</p> 2022-06-15T00:00:00+02:00 Copyright (c) 2022 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2195 Virtuelle Tagung am 13./14. Januar 2022: Das System des Zivilrechts: die chinesische Kodifikation und die Suche nach einem Paradigmenwechsel 2022-06-14T14:42:36+02:00 Maja Ruhl dcir.nanjing@hotmail.com <p>Die Tagung fand im Januar 2022 über zwei Tage statt und wurde unter dem Titel „System des Zivilrechts: die chinesische Kodifikation und die Suche nach einem Paradigmenwechsel“ als Online-Format ausgetragen. Anlass für die Auseinandersetzung mit den Systemfragen des Zivilrechts war das am 28.5.2020 verabschiedete und am 1.1.2021 in Kraft getretene „Zivilgesetzbuch der Volksrepublik China“ (ZGB), welches die erste zusammenhängende Zivilrechtskodifikation der Volksrepublik China bildet. Im Mittelpunkt der Diskussionen sollte die Frage stehen, inwiefern eine Reform bestehender Kodifikationsmodelle gangbar und gewinnbringend sein kann. Dazu wurden führende ostasiatische und europäische Rechtswissenschaftler eingeladen, um die wichtigsten Systemfragen aus den unterschiedlichen Perspektiven zu beleuchten. Organisiert wurde die Tagung gemeinsam von Prof. Dr. YE Jinqiang, Dekan der Universität Nanjing, und Prof. Dr. Yuanshi BU, LL. M. (Harvard), Inhaberin des Lehrstuhls für Internationales Wirtschaftsrecht mit Schwerpunkt Ostasien an der Universität Freiburg.</p> <p>Die Tagung begann zunächst mit einem Grußwort der Prorektorin für Internationalisierung der Universität Freiburg, Prof. Dr. Daniela Kleinschmit. Im Anschluss daran begrüßte auch der Prorektor für Internationalisierung der Universität Nanjing Prof. Dr. WANG Zhenlin die Tagungsteilnehmer.</p> 2022-06-15T00:00:00+02:00 Copyright (c) 2022 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2197 Kanzleien mit einer Mitgliedschaft in der Deutsch-Chinesischen Juristenvereinigung e.V. 2022-06-14T14:44:50+02:00 Die Redaktion dcir.nanjing@hotmail.com 2022-06-15T00:00:00+02:00 Copyright (c) 2022 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht