Zeitschrift für Chinesisches Recht //www.zchinr.org/index.php/zchinr Die Anfänge der vierteljährlich erscheinenden ZChinR reichen bis in das Jahr 1994 zurück. Ihren heutigen Namen trägt die Publikation seit 2004. Sie ist die einzige fortlaufende deutschsprachige Publikation zum chinesischen Recht. In der ZChinR werden ausführliche Berichte und Analysen unter der Rubrik „Aufsätze“ veröffentlicht. Aktuelle Rechtsentwicklungen erscheinen unter „Kurze Beiträge“. In der Rubrik „Dokumentationen“ finden sich Übersetzungen der wichtigsten neuen chinesischen Gesetze. Außerdem veröffentlicht die ZChinR regelmäßig Tagungsberichte und Rezensionen von Büchern zum chinesischen Recht. de-DE Zeitschrift für Chinesisches Recht 1613-5768 <ul><li>Mit der Annahme zur Veröffentlichung in der ZChinR überträgt der Autor der Deutsch-Chinesischen Juristenvereinigung in Gemeinschaft mit dem Deutsch-Chinesischen Institut für Rechtswissenschaft und dem Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht an seinem Beitrag für die Dauer des gesetzlichen Urheberrechts ein ausschließliches Nutzungsrecht zur Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung i.S.d. § 38 Abs. 1 UrhG. Das schließt insbesondere den Abdruck in der Printausgabe der Zeitschrift und die elektronische Publikation im Internet durch die Herausgeber ein.</li><li>Der Autor behält das Recht, ein Jahr nach Erstveröffentlichung in der ZChinR und unter ausdrücklichem Hinweis an geeigneter Stelle auf die Erstveröffentlichung, seinen Beitrag in einem institutionellen Repositorium seiner Forschungseinrichtung oder auf seiner persönlichen Homepage online verfügbar zu machen, soweit dies keinem gewerblichen Zweck dient.</li><li>Der Autor behält ferner das Recht, von seinem Beitrag einzelne Kopien anzufertigen und z.B. per Post oder E-Mail zu verschicken, sofern dies zu seinem persönlichen Gebrauch oder dem von Wissenschaftskollegen geschieht.</li></ul> Neue NDRC-Regeln für chinesische Outbound-Investitionen //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/1890 <p>Der rechtliche Rahmen für die Überprüfung chinesischer Outbound-Investitionen durch die „National Development and Reform Commission der VR China“ (NDRC) hat sich verändert: Am 1. März 2018 traten neue Verfahrensregeln der NDRC in Kraft und lösten die aus 2014 stammenden Vorgängerregelungen ab. Mit den neuen Regeln gehen mit Blick auf den Anwendungsbereich der NDRC-Verfahren vor allem zahlreiche Klarstellungen aber auch Erweiterung einher. Gleichzeitig führt die jüngste Reform den eingeschlagenen Weg der Verfahrensökonomisierung weg vom Genehmigungsvorbehalt hin zu einer Überwachung während und nach der Investition, jedenfalls für bestimmte Outbound-Investitionen, klar fort. Diese Entwicklungen nimmt der Aufsatz zum Anlass, ausgehend von den vormaligen Regelungen, den neu gestalteten Anwendungsbereich und die einschlägigen Verfahren nah am chinesischen Originaltext im Detail zu beleuchten und die voraussichtlichen Auswirkungen auf die Anwendungspraxis zu skizzieren.</p> Kai Schlender ##submission.copyrightStatement## 2018-06-12 2018-06-12 25 1 5–12 5–12 Chinas neues Nationales Nachrichtendienstegesetz //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/1896 <p>Der Beitrag analysiert das am 28. Juni 2017 in Kraft getretene Nationale Nachrichtendienstegesetz der Volksrepublik China (NDG; 中华⼈民共和国国家情报法). Es ist der vorerst letzte Baustein in einer Reihe von Gesetzen, die das Fundament eines neugeordneten Staatssicherheitssystems bilden, um die Machtposition der kommunistischen Partei Chinas zu erhalten. Der Autor geht zunächst näher auf die Hintergründe des neuen Gesetzes ein, um anschließend die einzelnen Regelungen, insbesondere die Befugnisse der Sicherheitsbehörden und die Einbindung der Zivilbevölkerung und anderer Behörden bei der Informationsbeschaffung im Detail zu erläutern. Ein Schwerpunkt liegt auch auf den Rechtsfolgen bei Verstößen gegen die Regelungen des NDG. Abschließend wird auf die Gefahr einer vollumfänglichen Überwachung und Kontrolle der Bevölkerung durch die chinesische Regierung hingewiesen.</p> Markus Fisch ##submission.copyrightStatement## 2018-06-12 2018-06-12 25 1 13–18 13–18 Erläuterungen des Obersten Volksgerichts zu einigen Fragen der Rechtsanwendung bei der Behandlung von Fällen von Zivilklagen im öffentlichen Interesse in Verbrauchersachen //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/1898 Salim Bopp Ronja Fischer Chu-Hee Nam Knut Benjamin Pißler Yincheng Zhao ##submission.copyrightStatement## 2018-06-12 2018-06-12 25 1 19–23 19–23 Mitteilung des Obersten Volksgerichts zur Bekanntmachung der elften Gruppe von anleitenden Fällen //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/1902 Benjamin Julius Groth ##submission.copyrightStatement## 2018-06-13 2018-06-13 25 1 24–44 24–44 Abriß der Planung für den Aufbau des Sozialkreditsystems in den Jahren 2014–2020 //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/1904 Frank Münzel ##submission.copyrightStatement## 2018-06-13 2018-06-13 25 1 45–75 45–75 Kanzleien mit einer Mitgliedschaft in der Deutsch-Chinesischen Juristenvereinigung e.V. //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/1906 Die Redaktion ##submission.copyrightStatement## 2018-06-13 2018-06-13 25 1 76–80 76–80