Zeitschrift für Chinesisches Recht //www.zchinr.org/index.php/zchinr Die Anfänge der vierteljährlich erscheinenden ZChinR reichen bis in das Jahr 1994 zurück. Ihren heutigen Namen trägt die Publikation seit 2004. Sie ist die einzige fortlaufende deutschsprachige Publikation zum chinesischen Recht. In der ZChinR werden ausführliche Berichte und Analysen unter der Rubrik „Aufsätze“ veröffentlicht. Aktuelle Rechtsentwicklungen erscheinen unter „Kurze Beiträge“. In der Rubrik „Dokumentationen“ finden sich Übersetzungen der wichtigsten neuen chinesischen Gesetze. Außerdem veröffentlicht die ZChinR regelmäßig Tagungsberichte und Rezensionen von Büchern zum chinesischen Recht. de-DE Zeitschrift für Chinesisches Recht 1613-5768 <ul> <li class="show">Mit der Annahme zur Veröffentlichung in der ZChinR überträgt der Autor der Deutsch-Chinesischen Juristenvereinigung in Gemeinschaft mit dem Deutsch-Chinesischen Institut für Rechtswissenschaft und dem Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht&nbsp;an seinem Beitrag für die Dauer des gesetzlichen Urheberrechts ein ausschließliches Nutzungsrecht zur Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung i.S.d. § 38 Abs. 1 UrhG. Das schließt insbesondere den Abdruck in der Printausgabe der Zeitschrift und die elektronische Publikation im Internet durch die Herausgeber ein.</li> <li class="show">Der Autor behält das Recht, ein Jahr nach Erstveröffentlichung in der ZChinR und unter ausdrücklichem Hinweis an geeigneter Stelle auf die Erstveröffentlichung, seinen Beitrag in einem institutionellen Repositorium seiner Forschungseinrichtung oder auf seiner persönlichen Homepage online verfügbar zu machen, soweit dies keinem gewerblichen Zweck dient.</li> <li class="show">Der Autor behält ferner das Recht, von seinem Beitrag einzelne Kopien anzufertigen und z.B. per Post oder E-Mail zu verschicken, sofern dies zu seinem persönlichen Gebrauch oder dem von Wissenschaftskollegen geschieht.</li> </ul> Windrichtung Marktöffnung, Segel nicht gesetzt – Das neue Auslandsinvestitionsgesetz der Volksrepublik China //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/1994 <p>Das am 15. März 2019 verabschiedete Auslandsinvestitionsgesetz der VR China (AuslInvG) bildet den Abschluss der Reform des größtenteils aus den 1980ern stammenden Auslandsinvestitionsregimes der VR China. Bereits im Jahr 2015 lag ein erster Entwurf des Handelsministeriums vor. Nachdem dessen Regelungen zum Teil bereits in nationales Recht umgesetzt wurden, folgten im Jahre 2018 und Anfang 2019 zwei weitere, wesentlich schlankere Entwürfe. Das nun inmitten des Handelskonflikts zwischen der VR China und den USA verabschiedete AuslInvG enthält dabei zahlreiche Bestimmungen, die auf ein positiveres Marktumfeld für ausländische Investoren hoffen lassen. Es bleibt jedoch derart vage, dass mit Spannung auf die zu erwartenden Durchführungsbestimmungen zu warten ist. Der Beitrag argumentiert, dass der chinesische Gesetzgeber sich durch die noch ausgebliebene Konkretisierung einzelner Materien ein flexibles Rahmenwerk geschaffen hat, um auf zukünftige Herausforderungen in der globalen Wirtschaft reagieren zu können. Gleichzeitig lässt das Gesetz bestimmte Bezüge zum aktuell andauernden Handelskonflikt erkennen.</p> Marco Otten Copyright (c) 2019 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht 2019-08-27 2019-08-27 26 2 119–132 119–132 Das chinesische Handbuch der Rechtsförmlichkeit: Empfehlungen für den Gesetzgeber & Perle für die sinojuristische Forschung //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/1996 <p>Der Rechtsordnungsarbeitsausschuss des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses hat in den Jahren 2009 und 2011 zwei Dokumente veröffentlicht, in denen zum Ausdruck kommt, dass es ihm ernst ist, die Verantwortung als Gesetzgeber zu übernehmen, ein verlässliches, übersichtliches und verständliches Recht in einer einheitlichen Gesetzessprache zu schaffen. Die Dokumente mit dem Titel „Norm der Gesetzgebungstechnik“ (Teil 1 und Teil 2) sind zu einem gewissen Grad vergleichbar mit dem „Handbuch der Rechtsförmlichkeit“, das in dieser Hinsicht in Deutschland einen wesentlichen Beitrag leistet. Einiges in dieser Norm der Gesetzgebungstechnik öffnet geradezu die Augen für Phänomene, die einem während der Beschäftigung mit dem chinesischen Recht aufgefallen sind, bislang aber nicht erklärt werden konnten. Dies betrifft etwa Gebotsund Verbotsnormen: Der chinesische Gesetzgeber gibt klar vor, dass die Formulierungen „yingdang“ eine Pflicht und „bu de“ ein Verbot kennzeichnet. Auch ist die Aussage zur Unterscheidung von Ermessensentscheidungen („pizhun“) und gebundenen Entscheidungen („hezhun“) bei der Erteilung von Verwaltungsgenehmigungen von weitrechender Bedeutung für das Verständnis des chinesischen Verwaltungsrechts und für den Rechtsanwender. Es ist daher überraschend, dass die Norm der Gesetzgebungstechnik von der chinesischen Rechtswissenschaft bislang zwar vereinzelt wahrgenommen, jedoch nicht zur Auslegung von Gesetzen herangezogen wird. Dies mag aber damit zusammenhängen, dass ihre rechtliche Verankerung fehlt.</p> Knut Benjamin Pißler Copyright (c) 2019 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht 2019-08-27 2019-08-27 26 2 133–143 133–143 Gesetz der Volksrepublik China über ausländische Investitionen //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/1998 Nils Klages Copyright (c) 2019 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht 2019-08-27 2019-08-27 26 2 144–152 144–152 Norm der Gesetzgebungstechnik (versuchsweise durchgeführt) (Teil 1) //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2000 Knut Benjamin Pißler Copyright (c) 2019 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht 2019-08-27 2019-08-27 26 2 153–172 153–172 Norm der Gesetzgebungstechnik (versuchsweise durchgeführt) (Teil 2) //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2002 Knut Benjamin Pißler Copyright (c) 2019 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht 2019-08-27 2019-08-27 26 2 173–189 173–189 Mitteilung des Obersten Volksgerichts zur Bekanntmachung der 13. Gruppe von anleitenden Fällen //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2004 Benjamin Julius Groth Copyright (c) 2019 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht 2019-08-27 2019-08-27 26 2 190–207 190–207 Bibliography of Academic Writings on the Field of Chinese Law in Western Languages in 2018 //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2006 <p>This bibliography aims at providing an overview of journal articles, edited books and monographs on Chinese law published in English and German. The structure of the bibliography follows the classification scheme of the leading German law bibliography „Karlsruher Juristische Bibliographie“.</p> Knut Benjamin Pißler Gao Qianting Benjamin Julius Groth Copyright (c) 2019 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht 2019-08-27 2019-08-27 26 2 208–230 208–230 Rhein-Main-Forum: Treffen China-interessierter Juristinnen und Juristen in Frankfurt a. M. am 13. Juni 2019 //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2010 Joachim Glatter Copyright (c) 2019 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht 2019-08-27 2019-08-27 26 2 231 231 CDIR-Alumnitreffen am 16./17. November 2018: Der Besondere Teil der chinesischen Zivilrechtskodifikation //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2012 Vincent Winkler Copyright (c) 2019 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht 2019-08-27 2019-08-27 26 2 231–234 231–234 Das Deutsch-Chinesische Institut für Wirtschaftsrecht von 1993 bis 1995 und 1996 bis 1998 //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2014 Matthias Steinmann Copyright (c) 2019 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht 2019-08-27 2019-08-27 26 2 235–237 235–237 Kanzleien mit einer Mitgliedschaft in der Deutsch-Chinesischen Juristenvereinigung e.V. //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2016 Die Redaktion Copyright (c) 2019 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht 2019-08-27 2019-08-27 26 2 238–240 238–240