Zeitschrift für Chinesisches Recht //www.zchinr.org/index.php/zchinr Die Anfänge der vierteljährlich erscheinenden ZChinR reichen bis in das Jahr 1994 zurück. Ihren heutigen Namen trägt die Publikation seit 2004. Sie ist die einzige fortlaufende deutschsprachige Publikation zum chinesischen Recht. In der ZChinR werden ausführliche Berichte und Analysen unter der Rubrik „Aufsätze“ veröffentlicht. Aktuelle Rechtsentwicklungen erscheinen unter „Kurze Beiträge“. In der Rubrik „Dokumentationen“ finden sich Übersetzungen der wichtigsten neuen chinesischen Gesetze. Außerdem veröffentlicht die ZChinR regelmäßig Tagungsberichte und Rezensionen von Büchern zum chinesischen Recht. de-DE <ul> <li class="show">Mit der Annahme zur Veröffentlichung in der ZChinR überträgt der Autor der Deutsch-Chinesischen Juristenvereinigung in Gemeinschaft mit dem Deutsch-Chinesischen Institut für Rechtswissenschaft und dem Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht&nbsp;an seinem Beitrag für die Dauer des gesetzlichen Urheberrechts ein ausschließliches Nutzungsrecht zur Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Zugänglichmachung i.S.d. § 38 Abs. 1 UrhG. Das schließt insbesondere den Abdruck in der Printausgabe der Zeitschrift und die elektronische Publikation im Internet durch die Herausgeber ein.</li> <li class="show">Der Autor behält das Recht, ein Jahr nach Erstveröffentlichung in der ZChinR und unter ausdrücklichem Hinweis an geeigneter Stelle auf die Erstveröffentlichung, seinen Beitrag in einem institutionellen Repositorium seiner Forschungseinrichtung oder auf seiner persönlichen Homepage online verfügbar zu machen, soweit dies keinem gewerblichen Zweck dient.</li> <li class="show">Der Autor behält ferner das Recht, von seinem Beitrag einzelne Kopien anzufertigen und z.B. per Post oder E-Mail zu verschicken, sofern dies zu seinem persönlichen Gebrauch oder dem von Wissenschaftskollegen geschieht.</li> </ul> pissler@mpipriv.de (Knut Benjamin Pißler) micheel@mpipriv.de (David Schröder-Micheel) Di, 07 Apr 2020 00:00:00 +0200 OJS 3.1.2.1 http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss 60 Rechtsinstitute zur Durchsetzung von Verbraucherrechten in China: Klagen im öffentlichen Interesse, Internetgerichte & Co. //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2042 <p>Der Verbraucherschutz ist in China eine junge Materie, die durch eine staatliche Aufsicht geprägt ist: Privatrechtliche Vereinbarungen unterliegen der Kontrolle durch Verwaltungsbehörden und die Staatsanwaltschaft hat eine Aufsichtsfunktion bei der zivilprozessualen Durchsetzung privatrechtlicher Ansprüche. Zur privatrechtlichen Durchsetzung von Ansprüchen von Verbrauchern stehen in China drei Rechtsinstitute (Individualklage, Repräsentantenklage und Klage im öffentlichen Interesse) sowie ein besonderer Rechtsweg (Internetgerichte) zur Verfügung. Der neu geschaffene Rechtsweg der Internetgerichte kann sich angesichts der Bedeutung des Online-Shoppings in China für Verbraucher als attraktiv erweisen. Falls es die Intention des Gesetzgebers war, die Internetgerichte auch zu schaffen, um Massenverfahren zu bewältigen, stellt sich die Frage, ob ihnen dies gelingen wird.</p> Knut Benjamin Pißler Copyright (c) 2019 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2042 Di, 07 Apr 2020 00:00:00 +0200 Investor-Staat-Schiedsverfahren in der Region der „Neuen Seidenstraße“: Stellt der bilaterale Investitionsschutzvertrag zwischen China und der EU ein wegweisendes Modell dar? //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2044 <p>Mit der Aussicht auf eine intensivierte chinesisch-europäische Beziehung als Resultat des aktuell noch auszuhandelnden bilateralen Investitionsabkommens sowie der engeren Vernetzung durch das chinesische Megaprojekt der „Neuen Seidenstraße“ stehen dem globalen Investitionssystem aufregende Zeiten bevor. Vor dem Hintergrund der laufenden Reformierung des scharf kritisierten Investor-Staat-Schiedsverfahrens durch die Kommission der Vereinten Nationen für internationales Handelsrecht könnte der künftige Investitionsvertrag zwischen China und der EU als Vorreitermodell für eine neue Generation bilateraler Investitionsabkommen dienen, der ferner den Weg ebnet für einen neuen <em>modus operandi</em> betreffend der Schlichtung von Streitigkeiten zwischen Investoren und einem Staat. Nach einer Analyse der Investitionsvertragspraxis Chinas und einer Skizzierung der diversen vorhandenen Streitbeilegungsmechanismen in der Region der Neuen Seidenstraße scheint es naheliegend, dass China – in seiner flexiblen Vertragsgestaltungspraxis – mit der EU übereinkommt in dem seitens der EU vorgeschlagenen, innovativen bilateralen Gerichtshof für Investitionsstreitigkeiten. Die Verfasserin hält als Kompromisslösung jedoch die Einführung einer ständigen Berufungsinstanz für deutlich praktikabler als die eines zweistufigen Investitionsgerichtssystems. Die erste Instanz der Streitbeilegung bliebe damit den durch die Parteien gewählten Institutionen überlassen. Demzufolge würde das vorgeschlagene Gerichtssystem zumindest mittelfristig nur eine weitere, ergänzende Option zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten entlang der Neuen Seidenstraße bieten.</p> Zhong-Hui Lisa YU Copyright (c) 2019 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2044 Di, 07 Apr 2020 00:00:00 +0200 Bestimmungen des Obersten Volksgerichts zu einigen Fragen der Behandlung von Fällen durch Internetgerichte //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2046 <p>Die „Bestimmungen des Obersten Volksgerichts zu einigen Fragen der Behandlung von Fällen durch Internetgerichte“ sind auf der 1.747. Sitzung des Rechtsprechungsausschusses des Obersten Volksgerichts am 3.9.2018 verabschiedet worden, werden hiermit bekannt gemacht [und] vom 7.9.2018 an angewendet.</p> Yijie DING, Andreas Gruber, Amalia Luehwink, Sebastian Mess, Knut Benjamin Pißler, Lennard Friedrich Vilbusch Copyright (c) 2019 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2046 Di, 07 Apr 2020 00:00:00 +0200 Methode zur Überwachung und Behandlung von rechtswidrigen Handlungen bei Verträgen //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2048 <p>Die „Methode zur Überwachung und Behandlung von rechtswidrigen Handlungen bei Verträgen“ ist nach Beratungen vom Staatlichen Hauptverwaltungsamt für Industrie und Handel der Volksrepublik China verabschiedet worden, wird nun bekannt gemacht und vom 13.11.2010 an angewendet.</p> Söhre Hekim, Knut Benjamin Pißler Copyright (c) 2019 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2048 Di, 07 Apr 2020 00:00:00 +0200 Richtergesetz der Volksrepublik China //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2050 <p>Die Neufassung des „Richtergesetzes der Volksrepublik China“ wurde auf der 10. Sitzung des Ständigen Ausschusses des 13. Nationalen Volkskongresses am 23.4.2019 verabschiedet; nach der Neufassung wird das „Richtergesetz der Volksrepublik China“ nun bekannt gemacht; es wird vom 1.10.2019 an durchgeführt.</p> Anne Sophie Ortmanns Copyright (c) 2019 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2050 Di, 07 Apr 2020 00:00:00 +0200 Bestimmungen des Obersten Volksgerichts zu einigen Fragen der Rechtsanwendung bei der Behandlung von Darlehensfällen unter Bürgern //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2052 <p>Die „Bestimmungen des Obersten Volksgerichts zu einigen Fragen der Rechtsanwendung bei der Behandlung von Darlehensfällen unter Bürgern“ sind am 23.6.2015 auf der 1.655. Sitzung des Rechtsprechungsausschusses des Obersten Volksgerichts verabschiedet worden, werden hiermit bekannt gemacht und vom 1.9.2015 an angewendet.</p> Knut Benjamin Pißler Copyright (c) 2019 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2052 Di, 07 Apr 2020 00:00:00 +0200 Mitteilung des Obersten Volksgerichts zur Bekanntmachung der 15. Gruppe von anleitenden Fällen //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2054 <p>An die Oberen Volksgerichte der Provinzen, Autonomen Gebiete und regierungsunmittelbaren Städte, die Militärgerichte der Volksbefreiungsarmee und die Produktions- und Aufbaukorps-Zweiggerichte des Oberen Volksgerichts des Uigurischen Autonomen Gebiets Xinjiang:<br>Nach Beratung und Entscheidung durch den Rechtsprechungsausschuss des Obersten Volksgerichts werden hiermit acht Fälle (Anleitende Fälle Nr. 70–77) wie etwa der Fall zur Herstellung und zum Absatz von giftigen [und] schädigenden Lebensmitteln der Beijing Sonnenlicht 100 Biotechnologieentwicklungsgesellschaft mit beschränkter Haftung [und] Xi<br>Wenyou als 15. Gruppe anleitender Fälle bekannt gemacht, um bei der Behandlung gleichartiger Fälle berücksichtigt zu werden.</p> Benjamin Julius Groth Copyright (c) 2019 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2054 Di, 07 Apr 2020 00:00:00 +0200 The Legislative Decentralization in China in the Reform Era: Progress and Limitations. By Yang Feng. Wolf Legal Publishers, Oisterwijk 2019. ISBN 978-9-46-240526-4. Pp. xi, 204. 59.70 Euro. //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2056 Madeleine Martinek Copyright (c) 2019 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2056 Di, 07 Apr 2020 00:00:00 +0200 Tagungsbericht zum internationalen Kolloquium anlässlich des 30-jährigen Jubiläums des Deutsch-Chinesischen Instituts für Rechtswissenschaft der Universität Göttingen und Nanjing „Rechtsprechung und Kodifikation“ //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2058 <p>Im Jahre 2019 feierte nicht nur die Universität Göttingen ihre 35-jährigen Beziehungen zur Universität Nanjing, sondern auch das Deutsch-Chinesische Institut für Rechtswissenschaft hatte ein Jubiläum zu begehen. Vor 30 Jahren wurde in Nanjing das Deutsch-Chinesische Institut für Rechtswissenschaft gegründet und leistet seitdem wichtige Beiträge im rechtswissenschaftlichen Diskurs und in der rechtswissenschaftlichen Ausbildung. Zur Feier hat das Institut in Nanjing vom 8. bis zum 11. November eine beeindruckende Veranstaltung<br>organisiert, die ganz im Zeichen des andauernden und intensiven Austausches der Institutionen stand.</p> Stephan Benz, Johannes Hummelmeier Copyright (c) 2019 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2058 Di, 07 Apr 2020 00:00:00 +0200 Kanzleien mit einer Mitgliedschaft in der Deutsch-Chinesischen Juristenvereinigung e.V. //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2060 Die Redaktion Copyright (c) 2019 © Deutsch-Chinesische Juristenvereinigung e.V., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht //www.zchinr.org/index.php/zchinr/article/view/2060 Di, 07 Apr 2020 00:00:00 +0200