Aktuelle Entwicklungen im Recht des Geistigen Eigentums in der Volksrepublik China

Abstract

China ist in den letzten Jahrzehnten sukzessive von einem produzierenden „Billiglohnland“ zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt aufgestiegen. Dieser in der modernen Menschheitsgeschichte beispiellose Entwicklungssprung fußt auf zahlreichen Faktoren, darunter leider auch eine breitflächig zu beobachtende Missachtung und Ausnutzung geistigen Eigentums. Im Ausland herrscht nach wie vor die Auffassung vor, Ideendiebstahl habe System in der Volksrepublik und sei integraler Bestandteil der chinesischen Wirtschaftspolitik. Doch wie substanziiert sind die soeben angerissenen Bedenken wirklich? Wäre es nicht angemessen, bei Betrachtung des Status quo eine differenzierende Perspektive einzunehmen, die der Kritik aus dem In- und Ausland fassbare Maßnahmen und Erfolge gegenüberstellt, ohne dabei bestehenden Reformbedarf aus dem Blick zu verlieren? Dieser Aufsatz hat zum Ziel, einige wichtige aktuelle Entwicklungen im Bereich des Schutzes geistigen Eigentums in China nachzuzeichnen.