Carl Schmitt in China: Why Is He Needed and How Is He Understood? – An Analysis of Chinese Political Constitutional Theory

Abstract

Carl Schmitt in China: Warum wird er gebraucht und wie wird er verstanden?

Gegen Ende des ersten Jahrzehnts des 21. Jahrhunderts erlebt Carl Schmitts Verfassungstheorie in der Volksrepublik China eine unerwartete Rennaissance und trägt ganz wesentlich zum Aufkommen und zur Blüte der chinesischen politischen Verfassungstheorie bei. Im Wege einer präzisen Beschreibung der Verfassungsgeschichte der Volksrepublik China untersucht dieser Beitrag zunächst den Hintergrund dieser Entwciklung und geht der Frage nach aus welchem Grunde Schmitts Verfassungstheorien in China von Nutzen sind. Der Beitrag analysiert sodann die Hauptpunkte seiner Theorie, welche ausgewählt und angepasst zur Erklärung und Rechtfertigung der Wirklichkeit des Parteistaates dienen. Der Beitrag schließt mit der Erkenntnis, dass die chinesische politische Verfassungstheorie durch die Herabsetzung und Vorenthaltung der Normativität, wie sie in der heutigen chinesischen Verfassung zu finden ist, die Kernassoziationen des gerade erst ins Werk gesetzten „sozialistischen Rechtsstaates“aushöhlt, die Durchsetzung der Verfassung behindert und diese letztlich einschläfert.