Der Doppelverkauf im chinesischen Recht: Vom Wettlauf der Käufer und ius ad rem im chinesischen Zivilrecht
DOI:
https://doi.org/10.71163/zchinr.2014.352-358Abstract
I. Einleitung
Am 31.3.2012 hat das Oberste Volksgericht (OVG) eine weitere justizielle Interpretation zum Vertragsgesetz 4 erlassen, in der das Gericht speziell auf Fragen des Kaufrechts eingeht. Sie trägt den Titel „Erläuterungen zu Fragen der Rechtsanwendung bei der Behandlung von Streitfällen zu Kaufverträgen“ (OVG-Kaufrechterläuterungen) und ist seit dem 1.7.2012 von den Gerichten anzuwenden.
Die Regelungen der OVG-Kaufrechterläuterugen sind bereits an anderer Stelle behandelt worden. 6 In diesem Beitrag stehen hingegen die §§ 5, 9 und 10 der OVG-Kaufrechterläuterungen im Fokus, in denen sich das Gericht mit dem Doppelverkauf im chinesischen Recht beschäftigt. Zunächst wird kurz die Interessenlage beim Doppelverkauf dargestellt (II), um dann die schuldrechtlichen sowie die sachenrechtlichen Rechtsgrundlagen für den Doppelverkauf im chinesischen Recht aufzuzeigen (III). Anhand von Beispielfällen werden anschließend die Lösungen präsentiert, mit denen das chinesische Recht versucht, die Interessen der Parteien sachgerecht zu berücksichtigen (IV). Der Beitrag schließt mit einem Fazit (V).
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