Der Machtwechsel und die Hoffnung auf Rechtsreformen

Abstract

Der neue Generalsekretär der 1Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), XI Jinping, hat sowohl durch seine Rede zum 30-jährigen Jubiläum der Verfassung als auch durch seine Inspektionsreise nach Shenzhen im Dezember 2012, mit der er an DENG Xiaopings „Reise in den Süden“ im Jahr 1992 anknüpfte, wieder Anlass für Hoffnung auf positive Veränderungen im Rechtsbereich gegeben. In den letzten fünf Jahren hatte die politische Führung rechtlichen Gesichtspunkten viel weniger Raum eingeräumt als noch Ende der 1990er Jahre. Dies wurde in der westlichen Literatur als eine Abwendung Chinas vom Recht beschrieben. Dieser Beitrag resümiert den gegenwärtigen Stand der Rechts- und Justizreformen und wendet sich dann den Reformperspektiven unter der neuen politischen Führung zu.

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