Zur Reform des einstweiligen Rechtsschutzes im geistigen Eigentum Chinas

Abstract

Der einstweilige Rechtsschutz des geistigen Eigentums, also insbesondere Anordnungen zur Unterlassung von Verletzungshandlungen, außerdem die Beweissicherung und die Sicherung von Vermögen, ist zwar im chinesischen Zivilprozessrecht wie auch in Spezialvorschriften umfassend geregelt, wird aber selten in Anspruch genommen. Der Beitrag beleuchtet neuere Entwicklungen in der Rechtsprechung, die auf einen erleichterten Zugang zu diesem Schutzinstrument hoffen lassen.