AQSIQ bittet um Rückruf – Der Rückruf fehlerhafter Kraftfahrzeuge in China

Abstract

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Das neue Bewusstsein der chinesischen Bevölkerung für Produktsicherheit bekam die Automobilindustrie zu spüren, als sich 2012 eine beachtliche Zahl chinesischer Halter deutscher Oberklassewagen über angeblich gesundheitsschädliche Ausdünstungen aus den Bezügen der Sitze beschwerte. 7 2013 sah sich ein anderer deutscher Hersteller in China gezwungen, hunderttauschende Kraftfahrzeuge wegen Problemen am Getriebe zurückzurufen. 8 Gerade ausländische Hersteller, die den höheren Preis ihrer Kraftfahrzeuge bislang mit dem Versprechen entsprechender Qualität rechtfertigen konnten, wurden durch eine Reihe weiterer Rückrufe (und diesbezügliche Medienberichterstattung in China 9) unter Zugzwang gesetzt.

Die am 1.1.2013 in Kraft getretene „Verordnung zum Rückruf fehlerhafter Kraftfahrzeugprodukte“ 10 (Rückrufverordnung bzw. RVO) des Staatsrats veranlasst dazu, diesem Thema auch rechtlich größere Aufmerksamkeit zu schenken. 11 Grundlage für den Rückruf von Produkten des Warenherstellers ist § 46 Gesetz der Volksrepublik China über die Haftung für die Verletzung von Rechten 12 (HaftungsG). Dieser sieht vor, dass Hersteller und Verkäufer unverzüglich Maßnahmen zur Abhilfe ergreifen müssen, wenn entdeckt wurde, dass bei einem Produkt Fehler bestehen, nachdem das Produkt in den Verkehr gebracht worden ist. 13 Als Maßnahmen zur Abhilfe nennt das Gesetz Warnungen und Rückrufe.

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